Stadion-Neubau in Jena

An diesem Wochenende fand die Mitgliederversammlung des FC Carl Zeiss Jena statt. Neben sportlichen und finanziellen positiven Nachrichten beherrschte ein großes Thema diese Veranstaltung – der Stadion Neubau.

Die EU hat erklärt, Fördergelder in Millionenhöhe für eine Multifunktionsarena mit Parkhaus, Kongresszentrum und Hotel bereit stellen zu wollen. Die Stadt Jena müsse sich mit einem einstelligen Millionenbetrag daran beteiligen. Normalerweise sollte man sich doch freuen, wenn die EU Fördergelder verteilt. Doch irgendwie entwickelt sich in Jena ein für mich unerklärlicher Widerstand.

Was sind die Gründe dafür?

1. Die schlechte und aktuelle und sportliche Situation des FC Carl Zeiss Jena – für die Regionalliga wird kein neues Stadion benötigt.

2. Nicht der Bau, sondern die Kosten für die anschließende Betreibung wären zu teuer.

3. Ein neues Stadion mache keinen finanziellen und sportlichen Erfolg – als Beispiel wird da Leipzig und Magdeburg gebracht.

Schauen wir die aktuelle Lage des Vereins an: Der FCC befindet sich zur Zeit auf den 2. Platz der Regionalliga Nord-Ost. Nur RB Leipzig, die mit Abstand den größten Etat haben, steht auf Platz 1. In Jena befindet sich ein DFB-Leistungsstützpunkt, in dem talentierte Fußballspieler ausgebildet werden. Nach zuletzt enttäuschenden Jahren existieren mit verändertem Personal wieder konstante Verhältnisse. Rainer Zipfel (Präsident des Vereins) erklärte, dass man in Sachen Schulden auf einen sehr guten Weg sei und das eine drohende Insolvenz im letzten Jahr verhindert wurde.

Da möchte ich mich bei den Verantwortlichen und den Gläubigern bedanken!

Zudem wurde verkündet, dass die talentierten Nachwuchsspieler Tino Schmidt und Marius Grösch einen langfristigen Vetrag unterzeichnet haben. Das Setzen auf den Nachwuchs ist ganz wichtig für den Verein, finanziell und sportlich wieder nach oben zu kommen. Dazu kommt noch der eigentliche Star des Vereins – der Trainer Petrik Sander!

Der FCC kann glücklich sein, diese Mann zu haben. Mit ihm habe ich keine Bedenken, dass Jena wieder nach oben kommt. Diese Saison wird es wohl mit sehr großer Wahrscheinlichkeit nicht reichen. RB Leipzig ist doch wohl der klare Favorit. Aber entschieden ist noch nichts und im Fußball gibt es öfters mal Überraschungen. Sollte es diese Saison noch nicht funktionieren, bin ich mir sicher, dass es nächste Saison klappen wird.

Schauen wir uns das Stadion an: Es passen zwischen 11000 – 12000 Zuschauer hinein. Die Haupttribune ist sehr schön. Allerdings kann man das von den anderen Tribunen nicht behaupten. Eine Tribune ist schon wegen Einsturzgefahr gesperrt worden und ich bin mir sicher, dass das mit den anderen Tribunen in ein Paar Jahren ebenfalls passieren wird, sollte sich nichts ändern. Man kann also zusammen fassen, dass das Stadion auf jeden Fall in ein Paar Jahren renoviert werden muss. Das würde auch einige Millionen kosten. Dazu kommt auch noch die Stimmung, die in einem reinen neuen Fußballstadion sehr viel besser ist.

Ich komme zum folgenden Schluss:

Das Stadion muss in ein Paar Jahren renoviert werden. Meines Erachten wäre es fahrlässig, jetzt EU-Fördergelder für ein reines Stadion mit Hotel und Kongresszentrum fallen zu lassen. So eine Möglichkeit bekommt man selten wieder. Der Eigenbeteiligung der Stadt ist kein Argument, da man bei der Renovierung mehr Geld ohne die EU ausgeben muss. Der sportliche Erfolg wird wiederkommen. Man muss im Fußball endlich anfangen, langfristig zu denken. Dabei ist ein neues Stadion zwar kein Garant, aber eine wichtige Grundlage. Dies hat Rainer Zipfel erklärt. Da kann ich im nur zustimmen.

Der einzige Einwand, den man sehr wichtig nehmen muss, sind die Kosten der Betreibung. Allerdings sollte das kein Grund sein, die EU-Fördermittel und somit kein Stadion-Neubau abzulehnen. Es sollte viel mehr eine Motivation sein, passende und erfolgreiche Konzepte für diese Betreibergesellschaft zu entwickeln. Jena ist eine aufstrebende Wissenschafts- und Wirtschaftsstadt. Da kann ein neues Kongresszentrum nicht schaden.

Ich denke nicht, dass bei richtigen Konzepten und den richtigen Personalien große Verluste entstehen!

Große Freude kam bei mir auf, als der Oberbürgermeister Schröter bei der Mitgliederversammlung sagte, dass ein neues Stadium kommt. Ich hoffe nur, dass das der Stadtrat auch so sieht und die EU-Fördermittel dankend annimmt!

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Opel

Anfang Dezember des letzten Jahres kam die traurige Gewissheit. Das Opel-Werk in Bochum wird 2016 Dicht gemacht. Zwar will man im Moment auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten und zum Beispiel das Logistik-Zentrum erhalten, trotzdem rechnet die Agentur für Arbeit mit rund 1500 Arbeitslosen. Für diese Region, die eh schon sehr leidet, ist das wieder mal ein Rückschlag.

Doch was sind die Gründe dafür? Ist das nur bei Opel so?

Opel gehört zu der amerikanischen Autogroßmacht General Motors (GM). Chevrolet zählt zum Beispiel ebenfalls dazu. In dieser Zugehörigkeit sehe ich das größte Problem für Opel. Unter GM ist es für Opel sehr schwer, seine Autos außerhalb Europas zu verkaufen, da man andere Ziele hat. GM will den Absatz weltweit für Marken wie den Chevrolet vorantreiben. Da steht Opel nur im Weg und für Chevrolet geht dieses Konzept auf. Die Nachfrage ist steigend. Also ist Opel vom Europäischen Markt abhängig.

Doch warum stagnieren die Verkaufszahlen von Opel auf dem europäischen Markt?

In Einem bin ich mir sicher. An der Qualität liegt es nicht. Ich habe 3 Jahre einen B-Vectra Limited Edition gefahren und konnte mich nicht beschweren. Den neuen Insignia finde ich sehr schön. Nur der Corsa trifft nicht so meinen Geschmack.

Was ist es dann?

Es sind die Auswirkungen der Finanzkrise und die aktuelle europäische Politik. Das unausgorene,  unsoziale, die Situation noch verschlimmerte Spardiktat unserer Kanzlerin für andere Staaten, die durch unser Bankensystem in die Krise geraten sind, führt weiter zu einer niedrigen Binnenwirtschaft. Das merkt man nicht nur in der Autobranche. Selbst Coca Cola hat Umsatzeinbußen in Europa gemacht. Vorteil für viele dieser großen Firmen ist ein weltweiter Absatzmarkt, den Opel nicht hat.

Wie kann Opel da rauskommen?

Opel muss hoffen, dass sich Europa wirtschaftlich erholt. Zwar würde mich das freuen, nur habe ich aufgrund der aktuellen Politik wenig Hoffnung. Ein anderer Weg ist es, Opel von GM zu lösen. Dann wäre der Weg für eine weltweite Expansion frei. Diese Möglichkeit gab es auch. Im Jahr 2009 meldete GM Insolvenz. Der damalige Wirtschaftsminister Guttenberg, wollte schon Dr. schreiben, hatte die Möglichkeit, Opel von GM frei zu kaufen. Dann sollte zum Beispiel die Firma Magma Opel übernehmen.  Egal wie man zu Magma steht, für Opel wäre es die Möglichkeit gewesen, sich von GM zu befreien. Doch Guttenberg lehnte leider ab. Für mich war das ein großer Fehler. Die Geschichte danach ist bekannt. GM wurde durch Obama gerettet und hat nun überhaupt kein Interesse mehr dran, Opel los zu werden. Bochum ist der erste Standort, der geschlossen wird. Es ist nur eine Frage der Zeit bis die anderen (zum Beispiel: Eisenach) verschwinden.

Für die Arbeiter und deren Familien, Deutschland sowie Europa hoffe ich nur, dass das nicht passiert.

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Neujahr

Wünsche Euch allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2013!!!!

 

Hab noch eine Buchempfehlung für Euch: „Verwesung“ von Simon Beckett

Habe es über die Feiertage gelesen. Ist ein sehr spannender Thriller mit einigen Überraschungen. Kann das ganze Band um Dr. David Hunter („Chemie des Todes“; Leichenblässe“; „Kalte Asche“; „Verwesung“) empfehlen.

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NPD-Verbotsverfahren; Ist die Linke verfassungsfeindlich?

Ich hoffe, Ihr hattet alle ein Frohes Weihnachtsfest!

Jetzt folgt endlich nach mehreren Anfragen der Artikel über das NPD-Verbotsverfahren und die Frage, ob die Linke verfassungsfeindlich ist.

Grundsätzlich müssen Parteien und Organisationen, die verfassungsfeindlich sind, in einer demokratischen Gesellschaft wie unseren, verboten werden. Dies ist auch in unserem Grundgesetz so vorgesehen. Man hat also aus der Weimarer Republik gelernt. Dabei entstehen folgende Fragen: Ab wann wird man als verfassungsfeindlich eingestuft und bringt so ein Verbot etwas?

Die erste Frage ist theoretisch sehr leicht zu beantworten. Verfassungsfeindlichkeit trifft zu, wenn man gegen das Grundgesetz und somit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) verstößt. Dies aber im Praktischen einer Partei nachzuweisen ist sehr schwer. Diese muss in Ihrem Inhalt oder mit dessen Mitgliedern mit Gewalt gegen die FDGO vorgehen. Normalerweise sollte das kein Problem sein. Doch da haben wir uns ja vom Bundesverfassungsgericht eines Besseren belehren lassen. Der erste NPD-Verbortsantrag scheiterte nicht daran, dass die NPD verfassungsfeindlich war und ist. Es lag daran, dass zu viele V-Leute in Führungspositionen der NPD aktiv waren. Wir wissen ja heute, dass diese ja dann auch super Arbeit zwar nicht für die demokratische Gesellschaft aber für die NPD und deren verfassungsfeindlichen Organisationen (NSU)  gemacht haben. Man bekam viel Geld für lächerliche Informationen und investierte dieses zum Beispiel für Waffen und Unterbringung für das NSU-Killerkommando. Man muss sich wirklich Sorgen um unseren Verfassungsschutz machen. Entweder steckt da ein großes Talent an Inkompetenz oder ein großes Maß Toleranz der rechten Ideologie dahinter. Das kann ich allerdings nicht beurteilen. Ich hoffe nur, dass es nicht der zweite Punkt ist.

Bevor ich aber näher auf die NPD eingehe, möchte ich noch die zweite Frage beantworten. Nur ein Verbot reicht nicht aus. Es verhindert, dass mit Mitteln der Demokratie antidemokratische bzw. verfassungsfeindliche Aktivitäten gefördert werden. Zum Beispiel dürfen dann verfassungsfeindliche Parteien nicht bei Wahlen antreten oder Demos anmelden. Unserem Rechtssystem erspart man mit einem Verbot eine Menge Arbeit und Ärger (Demos und Gegendemos). Doch mit Verboten verändert man nicht die verfassungsfeindliche Ideologie, die in den Köpfen drin steckt.

Unsere Gesellschaft muss zweitgleisig an diese Problematik rangehen. Auf der einen Seite die Verbote und auf der Anderen muss eine Politik erfolgen, die diese Ideologie aus den Köpfen vertreibt. Doch wie soll so eine Politik aussehen:

Wir brauchen ein Bildungssystem, das mehr menschliche Werte und mehr Toleranz vermittelt sowie über die politischen Verbrechen aufklärt. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass dies nur unbefriedigend gelehrt wird.

Wie brauchen eine Sozialpolitik, Integrationspolitik und Wirtschaftspolitik, die Armut bekämpft, auf Toleranz und auf soziale Gerechtigkeit setzt.

Doch wenn man sich die aktuelle Lage ansieht, dass trotz guter Wirtschaftszahlen die Armut wächst und in den Medien Hetze gegenüber verschiedensten Menschengruppen (Hartz 4-Empfänger, Griechen) betrieben wird, stellt man fest, dass sich der Nährboden für verfassungsfeindliche Ideologien eher vergrößert. Man muss nur mal an einem so genannten  Stammtisch in einer ländlichen Gegend zuhören. Da bekommt man es wirklich mit der Angst zu tun.

Jetzt komme ich aber zu NPD:

Nach dem Bekanntwerden des NSU-Skandals und den daraus gewonnenen neuen Informationen haben die Bundesländer beschlossen, ein neues NPD-Verbotsverfahren in die Wege zu leiten. Man soll aus dem ersten gescheiterten Verbotsantrag gelernt haben. Leider unterstützt die Regierung dieses Unterfangen noch nicht. Aber ich hoffe, dass sich das noch ändert.

Für mich ist die rechtsextreme Ideologie ein Verbrechen. Menschen pauschal zu verurteilen, nur weil sie eine andere Meinung haben oder eine andere Hautfarbe besitzen, widerspricht jeden humanen Sachverstand und unserer FDGO.  Die Frage ist nun, ist die NPD rechtsextremistisch und somit verfassungsfeindlich?

Erst mal folgt eine Auflistung aus dem Verfassungsschutzgesetz und aus Urteilen des Bundesverfassungsgerichts:

„Das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen,
die Bindung der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht,
das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition,
die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung,
die Unabhängigkeit der Gerichte,
der Ausschluss jeder Gewalt- und Willkürherrschaft und
die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte. Dazu gehören vor allem, aber nicht nur, die Würde des Menschen, die persönliche Entfaltungsfreiheit, die Meinungs- und Gewissensfreiheit, die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, die Unverletzlichkeit der Wohnung, das Recht auf Eigentum und das Sozialstaatsprinzip.“

Nur das sind die rechtlichen Punkte, die eine Partei verbal ablehnen bzw. aktiv bekämpfen muss, um als verfassungsfeindlich zu gelten und somit für verfassungswidrig erklärt zu werden.

Schauen wir mal auf die NPD. Das Parteiprogramm ist ziemlich rechts. Die Handlungen der Parteimitglieder (insbes. deren Parlamentarier – die meisten Rauswürfe aus den Landesparlamenten wegen beleidigenden und rassistischen Äußerungen), die Verwicklungen in kriminelle Strukturen (Rockermilieu) und die Verbindungen zu rechtsextremen und verbotenen Organisationen (NSU) sind rechtsextremistisch. Die NPD hetzt öffentlich gegen die FDGO!

Zusammenfassend komme ich zu dem Entschluss, dass die NPD gegen mehrere dieser rechtlichen Punkte verstößt und somit verfassungsfeindlich ist.

Ich kann nur hoffen, dass das Verbot kommt und nicht wieder V-Leute im  Weg stehen. Aber wie ich schon vorher gesagt habe, ein Verbot reicht eben nicht aus.

Nun komme ich zu einer weiteren Frage: Ist die Linke eine extremistische Partei?

Hier ist ein Auszug aus der Präambel aus dem Parteiprogramm der Linken:

“DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft. Wir, demokratische Sozialistinnen und Sozialisten, demokratische Linke mit unterschiedlichen politischen Biografien, weltanschaulichen und religiösen Einflüssen, Frauen und Männer, Alte und Junge, Alteingesessene und Eingewanderte, Menschen mit und ohne Behinderungen, haben uns in einer neuen linken Partei zusammengeschlossen. Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist. … Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut aufwachsen muss, in der alle Menschen selbstbestimmt in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können. Um dies zu erreichen, brauchen wir ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem: den demokratischen Sozialismus. … Wir finden uns nicht ab mit einer Welt, in der Profitinteressen über die Lebensperspektive von Milliarden Menschen entscheiden und in der Ausbeutung, Kriege und Imperialismus ganze Länder von Hoffnung und Zukunft abschneiden. Wo vor allem der Profit regiert, bleibt wenig Raum für Demokratie. Die ungebändigte Freiheit der großen Konzerne bedeutet Unfreiheit für die Mehrheit der Menschen. … Wir wollen die neuen Möglichkeiten der Wissensaneignung, des kulturellen Austauschs und der Kommunikation für eine lebenswerte Zukunft nutzen. Rechts- und Sozialstaatlichkeit wollen wir ausbauen, damit Frauen und Männer souverän über ihre Arbeits- und Lebenszeit entscheiden können, Chancen der Beteiligung, der Bildung, des sozialen Füreinanders ergreifen können. Grenzenloser Reichtum für die oberen Zehntausend, Entwürdigung für immer mehr Arme und sinkender Wohlstand für die große Mehrheit sind nicht Ergebnis der Internationalisierung von Produktion und Handel, sondern des globalen Kapitalismus. Die Konsequenzen für Deutschland sind allgegenwärtig: ein wachsender Niedriglohnsektor, Arbeitsplatzvernichtung, Abbau von sozialen Leistungen, verarmte Kommunen, fehlende Ausbildungsplätze, soziale Bildungsprivilegien, Zwei-Klassen-Medizin, alte Menschen in Armut oder ohne menschenwürdige Pflege. Die herrschende Politik hat sich den Interessen der Konzernchefs und Vermögensbesitzer untergeordnet. Diese Agenda ist gegen die Interessen der Mehrheit der Menschen gerichtet. Wir setzen auf globale Kooperation und Solidarität statt auf das Recht des Stärkeren. Eine Welt unter dem Diktat eines allmächtigen globalen Kapitalismus ist keine erstrebenswerte Welt. Im Mittelpunkt von Wirtschaft und Politik müssen die Lebensbedürfnisse und Interessen der Mehrheit der Menschen stehen.”

Da kann man doch aus humanistischer Sicher nicht meckern.

Wenn ich jetzt die oben genannten rechtlichen Punkte damit vergleiche, sehe ich keine Zeichen für eine Verfassungswidrigkeit.

Nun ist der CSU-Generalsekretär Dobrindt anderer Meinung und hat mittelfristig ein Verbotsverfahren gegen die Linke gefordert. Sie ist seiner Meinung nach verfassungswidrig, weil:

  • Wunsch nach einem Systemwechsel
  • Aktiver Kampf gegen die FDGO
  • Ziel ist die Wiedereinrichtung der DDR

Aber was für ein Systemwechsel will die Linke? Will diese die Demokratie abschaffen?

Mit Sicherheit hat diese Partei das nicht vor. Sie steht zur Demokratie. Weder im Parteiprogramm noch im Auftreten deren Parteimitglieder sehe ich antidemokratische Tendenzen. Den Wechsel, den die Linke will, ist die Abkehr vom Kapitalismus. Für Dobrindt ist der Kapitalismus im Grundgesetz geschützt. Hat er damit Recht?

Im Grundgesetz wird zwar das Eigentum als Institution geschützt und die wirtschaftliche Betätigung ist ebenfalls gesichert. Das zwingt uns aber nicht den Kapitalismus auf.

Es ist genau der Gegenteil der Fall!

In Artikel 14 Absatz 2 des Grundgesetzes heißt es: “Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.” Artikel 15 Satz 1 lautet: “Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.”

Diese Artikel bedeuten grundsätzlich, dass auf einfach gesetzlichem Wege eine Umgestaltung des Wirtschaftssystems bis hin zu einer Teilverstaatlichung der der Wirtschaft möglich ist. Würde dies passieren, käme dies einem wirtschaftlichen und teils gesellschaftlichen Systemwandel gleich und ist sogar vom Grundgesetz gedeckt.

Der erste Vorwurf von Herrn Dobrindt ist nicht haltbar!

Tritt die Linke aktiv gegen die FDGO ein?

Ich muss schon ziemlich lange suchen, um vielleicht ein Ereignis zu finden, wo die Linke gegen die FDGO verstoßen hat. Die Linke-Bundestagsfraktion wurde mal aus dem Bundestag entfernt, nachdem die Abgeordnete Schilder der afghanischen Opfer, die bei einem deutschen Luftangriff getötet wurden sind, in die Luft gehoben haben. Ein Verstoß gegen die FDGO ist das wohl nicht. Einzelne Abgeordnete wurde die Immunität aufgehoben, weil sie sich angeblich strafbar bei Demonstrationen (Castortransporte) und Gegendemonstrationen (Nazi-Demo in Dresden) gemacht haben. Fast alle Ermittlungen sind eingestellt worden. Einzelne Verfahren laufen zwar noch, stehen aber ebenfalls kurz vor der Einstellung. Auch hier kann man einen aktiven Kampf der Linken gegen die FDGO nicht fest stellen. Dann wurde ein Haushalt der rot-roten Regierung in Berlin aufgrund ein unübersichtlichen Doppelhaushalt für verfassungswidrig erklärt. Wenn man das jetzt Grund für den aktiven Kampf gegen die FDGO ansieht, müsste man ja alle Parteien verbieten. Denn so etwas passierte schon fast in jedem Landesparlament egal bei welcher Regierung und wird aufgrund der sinnlosen Schuldenbremse auch weiterhin vorkommen.

Also ist der zweite Vorwurf auch nicht haltbar.

Will die Linke die DDR wieder einführen?

Allein die Frage und die Diskussion darüber sind schon absurd. In keiner Zeile des Parteiprogramms sowie in Äußerungen und Aktivitäten von Parteimitgliedern wird dieses Ziel formuliert. Dieser Vorwurf ist einfach nur Blödsinn und ebenfalls nicht haltbar.

Es gibt in der Linken sicherlich Personen, die komischen Abwandlungen haben und mit denen ich nicht befreundet sein will. Aber denen gleich verfassungsfeindliche Tendenzen vorzuwerfen, halte ich für falsch. Solche Menschen gibt es jeder Partei. Bei der CDU gibt es ein Herrn Ludewig, der mal vorgeschlagen hat, das Wahlrecht zu ändern. Er wollte Menschen, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, ein doppeltes Stimmrecht geben. Das widerspricht natürlich der FDGO. Deswegen sage ich aber nicht, dass die CDU verfassungsfeindlich ist.

Ich komme nach Auswertung meiner Untersuchungen zu folgendem Entschluss:

Linksextremistische Parteien sollten ebenfalls verboten werden. Die Linke allerdings ist weder linksextremistisch, noch ist diese verfassungsfeindlich. Die Vorwürfe, die Herr Dobrindt nennt, sind alle nicht haltbar. Im Parteiprogramm sowie in den Aktivitäten und Äußerungen der Parteimitglieder erkenne ich keine anti-demokratische oder verfassungsfeindlichen Äußerungen. Diese Partei will vom unseren heutigen Kapitalismus wegkommen. Dies widerspricht nicht gegen das Grundgesetz. Es gibt suspekte Mitglieder in diese Partei, die aber meines Erachtens weder eine Beobachtung noch ein Verbot berechtigen. Wenn man sich die politischen Geschehnisse der letzten 5-6 Jahre anschaut, muss man sogar fest stellen, dass die Linke ein „Hüter“ der Verfassung ist. Rot-Grün, Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb haben viele  Gesetze auf den Weg gebracht, die zum Beispiel von der Linken beim Bundesverfassungsgericht wegen Verdachts der Verfassungswidrigkeit angezeigt worden sind. Und in den meisten Fällen bekam die Linke ganz oder teilweise Recht. Die Hartz4-Gesetzgebung oder der Europäische Rettungsschirm sind da nur ein Beispiel.

Für mich ist der Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit rein politisch motiviert. Es ist immer eine Möglichkeit einen politischen Gegner ohne Inhalte fertig zu machen. Sowas lehne ich natürlich ab.

Egal, ob man jetzt für oder gegen diese Partei ist, sollte sich inhaltlich mit dieser Partei auseinandersetzt werden.

Ich wünsche allen einen guten Rutsch ins neue Jahr!

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Staatliche Finanzierung der Kirchen

Artikel-Wunsch von „Baucki-Fan“

Erstmal verurteile ich den Amoklauf vom Freitag und trauere mit den Familien der Opfer! Ich kann nur hoffen, dass die USA endlich aufwacht und schärfere Waffengesetze beschließt. Solche kranken Menschen gab und wird es immer wieder geben. Man muss als Staat und somit auch als Gesellschaft verhindern, dass solche Menschen sich zum Beispiel einfach Sturmgewehre kaufen und unschuldige Kinder erschießen. Das muss aufhören!!! Umso erschreckender ist die Aussage der Waffenlobby. Die meinte, dass Lehrer bewaffnet gehören. Man sieht, dass diese Lobby nichts kapiert hat und dass Geld mehr zählt als das Leben eines Menschen. Frage mich immer wieder, wieviel Amokläufe noch stattfinden müssen, bis sich etwas verändert. Am Dienstag gab es schon wieder einen mit drei Toten.

Jetzt aber zum Thema:

In Deutschland gibt es verschiedene Möglichkeiten, in dem der Staat die „Kirchen“ subventioniert. In Zeiten, wo trotz gutem Wirtschaftswachstum die Neuverschuldung steigt, muss überprüft werden, welche Subventionen noch Sinn machen. Dabei muss man bedenken, dass die Kirche eine sehr reiche Organisation ist.

Welche Subventionen bestehen da?

Ich möchte da auf zwei näher eingehen.

Für Steuerpflichtige gibt es Möglichkeiten Spenden an gemeinnützige Vereine (darunter viele kirchliche Einrichtungen) sowie die gezahlte Kirchensteuer als Sonderausgabe (Bedingung: Es ist mehr Kirchensteuer in einem Jahr gezahlt als erstattet wurden)  von der Steuer abzusetzen. Dagegen habe ich nichts.

Mich stören eher die positiven Staatsleistungen. Darunter versteht man laut Wikipedia Leistungen vor allem der Bundesländer, die auf Entschädigungszahlungen für Grundbesitz und Vermögen beruhen, der den Kirchen unter anderem im Zuge des  Reichsdeputationshauptschlusses 1803 enteignet wurde. Zu den wichtigsten Staatsleistungen gehören z.B. Bauzuschüsse für kirchliche Gebäude (Kirchenbaulast) oder Dotationen (Zuschüsse für die Personalausgaben). Dieser Vorgang ist in Artikel 140 GG geregelt, hat somit noch bestand und kostet dem Steuerzahler mehrere hundert Millionen € pro Jahr.

Um die Frage vom „Baucki-Fan“ zu beantworten. Diese Art von Subvention lehne ich ab. Es kann nicht sein, dass die Bevölkerung für ein Geschehen haftet, welches schon über 200 Jahre zurück liegt. Vor allem, wenn man berücksichtigt, dass das „Opfer“ damals wie heute eine sehr reiche Organisation ist. Dieses Gesetz bedarf einer dringenden Reform. Aber ob sich dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit findet, ist wohl eher nicht der Fall.

 

 

 

 

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Frohe Weihnachten!!

Ich möchte mich erstmal bei allen, die meine Seite besuchen und sich an den Diskussionen beteiligen, bedanken. Mit diesem Zulauf bin ich wirklich sehr überrascht. Hab damit nicht gerechnet.

Ich merke aber auch die zunehmende zeitliche Belastung. Daher bitte ich um Nachsicht, wenn die Veröffentlichung von Kommentaren oder weiterer Artikel länger dauert.

Da bei mir eine OP und anschließend Weihnachten stattfindet, werde ich mein Pensum zurückfahren. Ich bitte um Verständnis.

Weiterhin bitte ich um Meldung von Rechtschreibefehlern. Lerne gerne etwas dazu.

Danach werden Artikel über folgende Themen kommen:

  • staatliche Finanzierung der Kirchen
  • Opel
  • NPD – Verbotsverfahren – Verbot Linke?
  • Syrien
  • Religionen

Ich möchte aber nochmal sagen, dass Kommentare über private Sachen nicht veröffentlicht werden. Ihr könnt euch aber über meine E-Mail-Adresse: DJBauckus@gmx.de melden.

Leider ist es auch schon vorgekommen. Ich weise nochmal jeden Vorwurf des Antisemitismus zurück!

Kommentare diesbezüglich werden nicht veröffentlicht. Das gilt auch für beleidigende, rassistische und kommerzielle Äußerungen! 

Ich wünsche euch allen ein Frohes Fest!!!

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Zusammenfassung der letzten Tage

Spitzenkandidat Steinbrück:

Nun ist es amtlich. Mit rund 93 % ist Peer Steinbrück auf dem Parteitag der SPD in Hannover zum Spitzenkandidat zur Bundestagwahl 2013 gewählt worden. Das ich von Steinbrück und der momentanen SPD nicht viel habe, habe ich in einem früheren Artikel schon mal erwähnt. Ich habe leider nicht die ganze Rede von ihm gesehen. Einiges hat mir auch gefallen. Doch ich bleibe dabei. Die SPD hat mit Steinbrück und der jetzigen politischen Aufstellung ein Glaubwürdigkeitsproblem. Zum Beispiel: Viele Ziele der SPD (Mindestlohn, Bürgerversicherung oder Regulierung der Banken) werden wohl nach der Bundestagswahl ohne Hilfe der Linken nicht umgesetzt. Dies schließt Steinbrück kategorisch aus. Somit kann man schon sehr gut einschätzen, dass Frau Merkel auch weitere 4 Jahre Kanzlerin bleiben wird. Die Frage ist halt nur, welche Partei sie diesmal mit ins Bett nimmt. Wenn man die aktuellen Umfragen sowie die Aussagen der SPD ernst nimmt, werden wir mal wieder mit oder ohne Steinbrück eine große Koalition erleben.

FC Bayern eilt davon:

In der aktuellen Bundesligasaison scheint schon früh alles klar zu sein. Die Bayern ziehen davon. Sie spielen jetzt nicht den besten Fußball momentan, aber sie holen die Punkte und das zählt. 11 Punkte Vorsprung auf Leverkusen, die gegen Hannover verloren, haben die Bayern bereits nach dem 16. Spieltag. Die weiteren Verfolger patzen ebenfalls. Dazu komme ich später. Im Abstiegskampf scheint auch schon alles gelaufen zu sein. Fürth und Augsburg laufen hinterher und Hoffenheim muss wohl hoffen, dass sie den Relegationsplatz bis zum Ende behalten. Denn zum rettenden Ufer liegen dann doch schon ein Paar Punkte dazwischen. Da kann man nur hoffen, dass die Rückrunde anders verläuft.

Den eigentlichen Skandal fand beim Heimspiels des BVBs gegen Wolfsburg statt. 30 Minuten dominierte Dortmund die Partie und führte verdient mit 1-0 durch Reus. Was man den Dortmundern allerdings wieder vorwerfen muss, ist die mangelnde Chancenauswertung.  Man hätte viel höher führen müssen. Hätte, wenn und aber, es kam anders. Dabei waren die Wolfsburger allerdings nur Nebendarsteller. Den Oskar für den schwächsten Schiedsrichterauftritt geht dieses Jahr an Stark!

Der entscheidende Angriff der Wolfsburger hätte aufgrund einer Abseitssituation schon früh abgepfiffen werden müsse. Das passierte nicht. Das Möglichkeit lief weiter und Schmelzer rettete auf der Linie. Dann aber der Schock. Stark pfeift Elfmeter und gibt Schmelzer die rote Karte. Natürlich war das eine Fehlentscheidung, die das Spiel entschied. Schmelzer hatte den Ball nicht mit der Hand gespielt. Selbst wenn der Ball die Hand getroffen hätte, hätte man das nicht bestrafen müssen, da die Arme angelegt waren. Zum Glück hat heute der DFB entschieden, dass die Sperre für Schmelzer aufgehoben wird, da Stark nach dem Spiel seinen Fehler zugab. Leider sind die Punkte weg

Auf jeden Fall erzielte Diego den Ausgleich. Doch es kam noch schlimmer. Wolfsburg ging durch eine Standardsituation durch Naldo in Führung. Streitpunkt ist die Ursache des Freistoß. Für mich war das kein Freistoß. Insgesamt pfiff Stark die Partie sehr einseitig. Da half auch der Elfmeter, den man pfeifen kann, für Dortmund nicht mehr. Wolfsburg konnte machen, was sie wollten. Dortmund bekam die gelben Karten (siehe Götze kurz vor Schluss). Dortmund verlor dank Stark und einer immer stärker spielenden Wolfsburger Mannschaft mit 3-2.

Dresden vom DFB-Pokal ausgeschlossen:

Dynamo Dresden ist für die kommende Saison vom DFB-Pokal ausgeschlossen wurden. Gründe hierfür waren erneute Ausraster der Fans in Hannover. Dresden kam zwar letztes Jahr noch einmal davon. Diesmal sieht es anders aus. Nun ja, noch kann Dresden Einspruch einlegen, aber ob Dynamo Erfolg hat, glaube ich eher nicht.

Ist aber so eine Sperre notwendig?

Ich finde Dynamo sehr sympathisch und daher ist so eine Sperre ganz schön hart. Der DFB muss irgendwann mal hart durchgreifen, sonst macht er sich unglaubwürdig. Erreicht man aber mit solchen Maßnahmen Besserungen bei den Krawallmachern? Ich denke nicht. Denn solche Menschen denken nur an sich und nicht an den Verein. Sie treiben ihre Perversion auf Kosten des Fußballs aus! Fans sind das nicht! Ich finde, dass diese Randalierer und nicht der Verein härter bestraft gehören.

Wie wäre es mit einem Monat Warnschussarrest sowie eine Beteiligung an den Einsatzkosten?

Bin gespannt auf die Kommentare. 🙂

Jena macht Druck:

In der Regionalliga Nord-Ost fand nur ein Spiel statt. Jena spielte gegen die zweite Mannschaft von Energie Cottbus. Bei eisigen Temperaturen besiegte Jena verdient die Reserve von Cottbus mit 2-0. Somit nutzte Jena aufgrund von Spielabsagen die Möglichkeit den Abstand auf RB Leipzig auf 6 Punkte zu verkürzen.

Die Royals:

Jetzt hat der für mich unverständliche Hype um diese Familie sein ersten Todesopfer  gefordert. Ich will mich nicht näher dazu äußern. Ich möchte nur sagen, dass ich nichts für diese Monarchen-Hype übrig habe und weitere Artikel darüber verneine.

Doha:

Es gab mal wieder ein UN-Weltsicherheitsgipfel und das Ergebnís war mal wieder enttäuschend. Man entschied sich auf eine Verlängerung des Kyoto-Protokoll. WOW, da kann man nur sagen: Viel Lärm um Nichts! Da posaunen alle, wie wichtig unsere Umwelt sei und dass man etwas gegen die Umweltzerstörung tuen müsse, aber sobald man sich im Konflikt zwischen mehr Umweltschutz oder mehr Wirtschaft befindet, verliert die Umwelt.

Sollte sich dieses Gedankengut nicht ändern, können die sich immer wieder und wieder treffen, es würde nie etwas Zählendes dabei heraus kommen.

„In Time“:

Ich habe mir letzte Woche den Film „In Time“ mit Justin Timberlake und Amanda Seyfried angesehen. Mir haben nicht nur die herausragenden Schauspieler gefallen sondern vor allem die Story.

Der Film ist für mich wie eine Fabel, der die Wirkungsweise unser jetziges kapitalistisches System  auf härteste Weise darstellt und kritisiert.

Ich möchte nicht so viel verraten. Deswegen empfehle ich jeden, diesen Film zu sehen. Schaut euch diesen Film an und postet eure Meinungen.

 

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Homoehe

Das Verfassungsgericht wird sich im kommenden Jahr entscheiden, ob die steuerliche Gleichstellung von Homosexuellen Paaren mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die CDU hat gerade auf Ihren Parteitag ihre Ablehnung zur sogenannten Homoehe beschlossen.

Nun was sage ich dazu (gewünscht von Grete):

Ich persönlich habe keine Einwände gegen die steuerliche Gleichstellung von Homosexuellen Paaren und ich finde dies auch nicht Grundgesetzwidrig!

Ich finde sogar schön, wenn 2 Homosexuelle sich binden wollen.  Bei vielen dieser Pärchen möchte man vielleicht sogar ein Kind adoptieren. Ich finde nix, was dagegen spricht. Für mich stände das einer Familie gleich. Warum sollte man so eine „Familie“ steuerlich nicht gleich stellen? Ich habe damit kein Problem. Für die Familien, bestehend aus Mann und Frau, ändert sich ja nichts.

Das damit das Verfassungsgericht beauftragt wird, ist eigentlich schlimm genug. Die haben ja sonst nix zu tun (siehe ESM). Aber es ist halt mal wieder nen schönes Thema, um von anderen Problemen und Vorgängen, z. B. die sinnlose Steuergeldverschwendung für die Banken, abzulenken.

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FC Bayern – BVB; RB Leipzig – FC Carl Zeiss Jena; Linienrichter getötet

Am vergangenen Wochenende fanden für mich zwei Topspiele stand:

FC Bayern – BVB:

In der Bundesliga kam es zum Gipfeltreffen der beiden besten deutschen Mannschaften der letzten Jahre. Der BVB wollte den Abstand auf die Bayern verkürzen. Für die Bayern sollte natürlich der Vorsprung auf 14 Punkte vergrößert werden. Zudem wollte man sich für die letzten Spiele (Liga-Cup mal ausgenommen) rächen. Denn da kamen die Bayern ziemlich unter die Räder.

Wer sich nun auf ein offenen Schlagabtausch gefreut hatte, wurde vor allem in der ersten Hälfte enttäuscht. Die erste Halbzeit war sehr von Taktik geprägt. Man merkte auch den Respekt der beiden Mannschaften untereinander. Viele Möglichkeiten (Reus – 44. Minute) sprangen auf jeden Fall nicht heraus und so hieß es nach 45. Minuten 0-0,

Die zweite Halbzeit lief anders. Aber erstmal zu Holger Badstuber. Zwar hält sich meine Symphatie für ihn und den FC Bayern in Grenzen, aber ich wünsche keinem so eine schlimme Verletzung. Habe mir im August auch beim Fußball das Schlüsselbein gebrochen und musste sogar operiert werden. In zwei Wochen folgt dann die zweite OP. Sowas ist einfach nicht schön. Ich wünsche ihm Gute Besserung!!

Zurück zum Spiel! Das Spiel wurde jetzt schneller. Beide Mannschaften gingen mehr Risiko ein und es gab Chancen auf beiden Seiten. Die größte hatte wohl Hummels nach einem Standard. Doch Neuer konnte parieren. Beide Seiten hatte ihre Druckphasen. Während Dortmund bis zur 60. Minute am Drücker waren, wurden anschließend die Bayern besser und erzielten nach einer schönen Einzelaktion von Kroos und einen Fehler von Subotic das 1-0. Doch wir kennen ja zum Glück die Dortmunder. Nach dem Gegentreffer machten sie nun wieder mehr Druck und erarbeiteten sich einige Standards. Gleich die erste nutzte der BVB zum Ausgleich. Nach einer Ecke wird der Ball an den Sechszehner gelenkt, dort steht Götze ziemlich frei. Dieser nimmt den Ball sehr schön an und trifft mit links ins linke untere Eck des Tores.

Die letzten 10 Minuten gehörten den Bayern und Roman Weidenfeller. 4 Großchancen durch Kroos, Müller usw. klärte der Keeper in Weltklasse-Form. Damit rettete er den Dortmunder einen Punkt. Es wird Zeit, dass der Roman seine Chance in der Nationalmannschaft verdient!

Wenn man die ganze 90. Minuten betrachtet, ist es ein gerechter Punkt, auch wenn der BVB zum Schluss ein Bisschen Glück hatte. Leider beträgt der Abstand zwischen beiden immer noch 11 Punkte. Aber diesen Dortmundern traue ich alles zu!

RB Leipzig – FC Carl Zeiss Jena:

In der Regionaliga herrscht die gleiche Sitaution wie in der ersten Liga. Der Finanzkrösus liegt weit vorne auf Platz eins. Der FCC, wohl stärkster Konkurrent, wollte Leipzig am WE ärgern. Siehe da, es wäre ihnen auch fast gelungen. Jena spielte fast 90 Minuten sehr guten Fußball und ging verdient durch Schmidt mit 1-0 in Führung. Jena hätte sogar noch erhöhen können. Leider gelang das nicht. Erst 6 Minuten vor dem Ende fiel dann der Ausgleich durch Kayser. Schade, denn Jena hätte den Sieg vcrdient gehabt.

Zwar ist der Abstand auf Leipzig gleich geblieben, aber mit diesem Spiel hat man Leipzig geärgert und gezeigt, dass Leipzig noch nicht durch ist. Jena – nur weiter so!!!

Linienrichter zu Tode geprügelt:

Aus  den Niederlanden kam heute eine ganz schreckliche Nachricht. 3 Jugendliche haben bei einem Spiel nach einer strittigen Abseitsentscheidung den 41-jährigen Linienrichter zu Tote geprügelt. Die drei wurden umgehend verhaftet.

Ich bin einfach fassungslos.

Meine Trauer gilt der Familie!!!

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Zusammenfassung der Woche!

Diese Woche ist ja einiges passiert:

Bundestag stimmt neuen Griechenland-Hilfen zu:

Nun ich es wieder soweit. So wie ich es letzte Woche hier geschrieben habe, ist es passiert. Griechenland (oh, meine natürlich die Banken bzw. Gläubiger) bekommt mal wieder Geld.

In Rekordzeit und wenn es um Milliarden für Banken geht, wird mal wieder im Bundestag abgestimmt. Wenn es aber einen sozialen Antrag im Bundestag für die deutsche Bevölkerung gibt, benötigt dieser Monate. Man sieht halt bei solchen Entscheidungen, wer eigentlich die Macht in Deutschland und in der EU hat. Der Schuldenschnitt, leider nur für Griechenland, wird kommen. Griechenland ist zahlungsunfähig und wird es aufgrund der sinnlosen Sparprogramme auch noch ziemlich lang bleiben. Jedes weitere Hilfsprogramm ist somit eine Konkursverschleppung. Wenn ein Unternehmer das macht, kann dieser dafür sogar ins Gefängnis kommen. Aber doch nicht unsere Volksvertreter. Die haben von uns bei der letzten Bundestagswahl von einem Großteil der Bevölkerung die Erlaubnis bekommen, ihr eigenes Volk hinters Lich zu führen. Und darin waren diese schon immer sehr erfolgreich. Traurig ist nur, das fast die gesamte Opposition mitmacht. Ich bin sehr froh, dass wir immerhin noch eine Partei (Linke) im Bundestag haben, die sich gegen das sinnlose Verbrennen von Steuergeldern einsetzt und das merkt man.

Aber jetzt zurück zu EU und zum kommenden Schuldenschnitt. Außer unserer Regierung ist schon allen aufgefallen, dass dieser kommen muss. Nur wird das 2-3 Jahre zu spät passieren. Denn mittlerweise haftet unsere Marionettenbank EZB und somit der Steuerzahler schon für einen Großteil dieser Schulden. Damals war das nicht so!

Für die Zukunft sehe ich für die EU schwarz. Denn ohne eine Änderung der Politik in Europa wird der Bundestag bald über noch mehr Hilfsprogramme für mehr Länder in der EU abstimmen. Irgendwann wird dann irgendwo noch über ein Hilfsprogramm für Deutschland abgestimmt.

Da kann man eigentlich nur auf die Bundestagswahl 2013 hoffen. Aber nach den aktuellen Umfragen sowie den Kanzlerkandidaten werden wir wohl leider wieder eine große Koalition erleben. Nun ja, die Hoffnung stirbt zuletzt.

Palästina – Anerkennung als Beobachterstaat:

Für mich gab es bei der UN-Vollversammlung eine gute Nachricht. Die Mehrheit hat zugestimmt, dass Palästina als Beobachterstaat eingestuft wird. Den stimme ich voll zu. Das stärkt Abbas gegenüber der Hamas den Rücken. Zusätzlich ist das ein richtiger Schritt in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung. Natürlich war klar, dass USA und Israel dagegen stimmen werden und Deutschland? Guido Westerwelle wird als Enthaltungs-Außenminister in die Geschichte eingehen. Das ist für Deutschland außenpolitisch eine Katastrophe. Man hätte hier auch mal gegen die USA eine klare Kante zeigen müssen und sich der Mehrheit der Welt anschließen müssen. Aber mit einer Enthaltung (nicht zum ersten Mal) stellt man sich auf Abstellgleis.

Der Fall Mollath:

Nomalerweise kennt man solche Fälle nur aus anderen Staaten. Als ich aber hörte, dass sich das in Bayern ereignete hat, war ich schon überrascht. Wie kann so etwas in unserem Rechtstaat passieren. Aber hier verhält es sich so wie es bei der EU schon geschrieben. Die Banken haben die Macht. Dazu kommt, dass gegen diese Bank momentan ein Verfahrung wegen Steuerhinterziehung läuft. Da kann man nur hoffen, dass die Justiz diesmal funktioniert und den Fall Mollath restlos aufklärt!!!

Bundesliga:

Ich war am Mittwoch beim Spiel Nürnberg – Hoffenheim live dabei. Es war ein sehr schönes und unterhaltsames Spiel. Ich durfte auch die Aktion 12.12 miterleben. Es war sehr beeindruckend!! Zum Glück hat der DFB das Konzept überarbeitet. Riesen Respekt an die Nürnberger-Fans, die eine tolle Show gelíefert haben. Mir haben nur nicht die Gesänge über Hopp gefallen. Ich mag ihn auch nicht und man sollte dieser Person nicht noch mehr Aufmerksamkeit geben!

Bayern hat leider seinen Vorsprung ausgebaut. ich freue mich schon auf das Spitzenspiel am Wochenende. Hoffentlich gewinnt Dortmund!!

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